Anfragen und Anträge
Anfragen und Anträge in den bürgerschaftlichen Gremien
Auf dieser Seite finden Sie Anfragen und Anträge der Freien Demokraten im Rat der Stadt Herne in den bürgerschaftlichen Gremien

Nachgefragt: Universiade – FISU World University Games
In der nächsten Sitzung des Rates am 01. Juni 2025 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zur Universiade – FISU World University Games im Juli 2025. Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut: Vom 16. bis 27. Juli 2025 finden die FISU World University Games im
Nachgefragt: Potenziale und Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Stadtverwaltung Herne
In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität am 14.05.2025 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zu den Potenzialen und Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Stadtverwaltung Herne. Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Gentilini,
Nachgefragt: Umnutzung leerstehender Kirchengebäude
In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung am 06.05.2025 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zur Umnutzung leerstehender Kirchengebäude und zum Stand der Planungen und Perspektiven. Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Syberg, ich bitte
Nachgefragt: Ausstattung der Herner Sportstätten mit Defibrillatoren
In der nächsten Sitzung des Sportausschuss am 21. Mai 2025 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zur Ausstattung der Herner Sportstätten mit Defibrillatoren. Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut: Der plötzliche Herztod ist eine der häufigsten Todesursachen in (Deutschland). Gerade unter ambitionierten Freizeitsportlern
Nachgefragt: Katastrophenschutz und Zivilschutz in Herne
In der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne am 01. Juli 2025 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zum Katastrophenschutz und Zivilschutz in Herne. Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut:Die zunehmende Häufigkeit und Intensität von Extremwetterereignissen – wie Starkregen, Überschwemmungen, Hitzewellen oder
Antrag: Beleuchtung für die Trasse Wanne-Constantin
In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität am 16.01.2025 stellt die FDP-Ratsgruppe einen Antrag zur Beleuchtung der Trasse Wanne-Constantin. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Gentilini, die FDP-Ratsgruppe bittet Sie, nachstehenden Antrag auf
Antrag: Entschärfung der Parksituation in der Baarestraße
In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität am 16.01.2025 stellt die FDP-Ratsgruppe einen Antrag zur Entschärfung der Parksituation in der Baarestraße. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Gentilini, die FDP-Ratsgruppe bittet Sie, nachstehenden
Prüfantrag: Verkehrsführung Holsterhauser – Dorstener Straße
In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität am 19.09.2024 stellt die FDP-Ratsgruppe einen Prüfantrag zur Verkehrsführung Holsterhauser – Dorstener Straße. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Gentilini, die FDP-Ratsgruppe bittet Sie, nachstehenden Antrag
Prüfantrag: Begrünung mit Sitzmöglichkeiten und Verschattung
In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung am 28. August 2024 stellt die FDP-Ratsgruppe einen Prüfantrag zur Begrünung mit Sitzmöglichkeiten und Verschattung. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Syberg, die FDP-Ratsgruppe bittet Sie, nachstehenden Antrag
Nachgefragt: Ehemaliges Bergrevieramt Markgrafenstraße 8, Herne
In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung am 28. August 2024 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zur Entwicklung des eheehemaligen Bergrevieramtes. Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut: Nachdem das ehemalige Bergrevieramt in Herne Mitte nicht zugunsten des Finanzamtsneubaus abgerissen
Nachgefragt: Entwicklung des ehemaligen REAL- Marktes in Herne
In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung am 28. August 2024 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zur Entwicklung des ehemaligen REAL- Marktes in Herne. Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut: Ende März dieses Jahres wurde der REAL-Markt in Herne
Nachgefragt: Badeschiff am Rhein-Herne-Kanal
In der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne fragt die FDP nach dem aktuellen Stand des Prüfauftrages zur Einrichtung eines Badesschiffes am Rhein-Herne-Kanal. Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die FDP-Ratsgruppe bittet Sie, nachfolgenden Sachstandsbericht auf
Nachgefragt: Personenanzahl bei Eheschließungen
In der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne fragt die FDP nach dem Grund für die Beschränkung der Teilnehmer an Trauungen im Herner Rathaus. Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die FDP-Ratsgruppe bittet Sie, nachstehende Anfrage
Resolution „Für die Handlungsfähigkeit der Kommunen – auskömmliche Kommunalfinanzen“
In der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne am 23.04.2024 stellten die Ratsparteien von SPD, CDU, Grüne, Linke-Fraktion, FDP, Piraten eine gemeinsame Resolution für die Handlungsfähigkeit der Kommunen und eine auskömmliche Kommunalfinanzierung. Nachfolgend die Resolution im Wortlaut: Wir fordern
Resolution „Lokalfunk Nordrhein-Westfalen zukunftsfähig sicherstellen“
In der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne am 20.02.2024 stellten die Ratsparteien von SPD, CDU, Grüne und FDP eine gemeinsame Resolution zur Zukunftsfähigkeit des Lokalfunks in Nordrhein-Westfalen. Nachfolgend die Resolution im Wortlaut: Der Rat der Stadt Herne fordert
Resolution: Einheitliche Bezahlkarte muss kommen
In der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne am 20.02.2024 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Resolution für eine einheitliche Bezahlkarte für Geflüchtete. Nachfolgend die Resolution im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die FDP-Ratsgruppe bittet Sie, nachstehende Resolution auf die Tagesordnung
Cafehausgespräch mit Olaf in der Beek
Bei dem bereits traditionell stattfindenden Cafehausgespräch der Herner Liberalen war diesmal der Klimapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Olaf in der Beek zu Gast. Viele Themen standen auf der Agenda – zum Beispiel die Zusammenarbeit in der Koalition, der Wandel in der Industrie, aber auch jüngste
Antrag: Verwendung von Recyclingpapier für Städtische PublikationenAntrag:
In der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne am 28.11.2023 stellt die FDP-Ratsgruppe einen Antrag zur Verwendung von Recyclingpapier für Städtische PublikationenAntrag: Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die FDP-Ratsgruppe bittet Sie, nachstehenden Antrag auf die
Nachgefragt: Schwimmunterricht an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung (HSPV):
In der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne am 28.11.2023 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zum Schwimmunterricht an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung (HSPV): Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die FDP-Ratsgruppe bittet Sie, nachstehende
Nachgefragt: Verkehrssituation in der Constantinstraße
In der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 26.10.2023 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zur Verkehrssituation in der Constantinstraße. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Bornfelder, die FDP in der Bezirksvertretung Herne-Mitte bittet Sie, nachstehende Anfrage auf
Nachgefragt: Immobilie Bahnhofstraße 77
In der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 26.10.2023 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zum Zustand der Immobilien Bahnhofstraße 77. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Bornfelder, die FDP in der Bezirksvertretung Herne-Mitte bittet Sie, nachstehende Anfrage
Nachgefragt: Mülleimer auf der Bahnhofstraße
In der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 26.10.2023 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zu den Mülleimern auf der Herne Bahnhofstraße. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Bornfelder, die FDP in der Bezirksvertretung Herne-Mitte bittet Sie, nachstehende
Nachgefragt: Kennzeichnung Radwege in Herne-Mitte
In der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 26.10.2023 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zur Kennzeichnung von Radwegen in Herne-Mitte: Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Bornfelder, die FDP in der Bezirksvertretung Herne-Mitte bittet Sie, nachstehende Anfrage
Antrag: Stärkung der Organspende durch „Nadelöhr Strategie“ vor OrtAntrag:
In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren am 23.08.2023 stellt die FDP-Ratsgruppe einen Antrag zur Stärkung der Organspende durch eine „Nadelöhr Strategie“ vor Ort. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Steinbach, die FDP-Ratsgruppe
Antrag: Konzept für QuartiersparkhäuserAntrag:
In der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne am 25.04.2023 stellt die FDP-Ratsgruppe einen Antrag für die Erstellung eines Konzepts für Quartiersparkhäuser. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die FDP-Ratsgruppe bittet Sie, nachstehenden Antrag auf die
Nachgefragt: Energiekosten in städtischen Einrichtungen
In der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne am 07.03.2023 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage Energiekosten in städtischen Einrichtungen. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die FDP-Ratsgruppe bittet Sie, nachstehende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates der Stadt
Nachgefragt: Inventarisierung in Herner Museen
In der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne am 07.03.2023 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zur Inventarisierung in Herner Museen. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die FDP-Ratsgruppe bittet Sie, nachstehende Anfrage auf die Tagesordnung der
Nachgefragt: Lärmschutzwand der Deutschen Bahn an der Buschkampstraße / An der Ziegelei
In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung am 28.02.2022 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zur Lärmschutzwand der Deutschen Bahn an der Buschkampstraße / An der Ziegelei Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Syberg, die FDP-Ratsgruppe bittet Sie, für die
Vorschlag zur Tagesordnung: Sachstandsbericht Shamrockpark
In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung am 28.02.2022 macht die FDP-Ratsgruppe einen Vorschlag zur Tagesordnung für einen Sachstandsbericht Shamrockpark. Nachfolgend der Vorschlag zur Tagesordnung im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Syberg, die FDP-Ratsgruppe bittet Sie, für
Antrag: Einführung des grünen Pfeiles für Radfahrende als Verkehrszeichen in Herne
In der nächsten Sitzung es Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität am 12.01.2023 stellt die FDP-Ratsgruppe einen Antrag zur Einführung des grünen Pfeiles für Radfahrende als Verkehrszeichen in Herne. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Gentilini, die FDP-Ratsgruppe bittet
Nachgefragt: Heizen und Kühlen mit Abwasser
In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität am 12. Januar 2023 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zum Heizen und Kühlen mit Abwasser. Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Gentilini, die FDP-Ratsgruppe bittet Sie,
Nachgefragt: Förderung von Quartiersgaragen 
In der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne am 13.12.2022 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zur Förderung von Quartiersgaragen. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die FDP-Ratsgruppe bittet Sie, nachstehenden Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten
Antrag: Mini-Alarmanlagen für Obdachlose
In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren am 05.12.2022 stellt die FDP-Ratsgruppe einen Antrag zur Prüfung von Mini-Alarmanlagen für Obdachlose. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Sachverhalt Diebstahl und Überfälle sind für obdachlose Menschen ein großes
Nachgefragt: Parkhaus Schultenhof mit Stadtgarten
In der nächsten Sitzung der Bezirksvertratung Eickel am 01.09.2022 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zum weiteren Umgang mit der Liegenschaft „Altes Katasteramt“ in Eickel. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Plickert, im Namen der FDP-Ratsgruppe bitte ich
Nachgefragt: Weiterer Umgang mit der Liegenschaft „Altes Katasteramt“
In der nächsten Sitzung der Bezirksvertratung Eickel am 01.09.2022 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zum weiteren Umgang mit der Liegenschaft „Altes Katasteramt“ in Eickel. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Plickert, im Namen der FDP-Ratsgruppe bitte ich
Nachgefragt: Nutzung Schulhöfe außerhalb der Schulzeit
In der nächsten Sitzung der Bezirksvertratung Eickel am 01.09.2022 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zum weiteren Umgang mit der Liegenschaft „Altes Katasteramt“ in Eickel. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Plickert, im Namen der FDP-Ratsgruppe bitte ich
Nachgefragt: Verfügbarkeit von Taxis auf der Cranger Kirmes 
In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität am 18. August 2022 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zur Verfügbarkeit von Taxis auf der Cranger Kirmes. Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Gentilini, die FDP-Ratsgruppe
Nachgefragt: Bushaltestelle Buschkampstraße, Linie 390/391
In der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Herne am 08. August 2022 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zu Bushaltestelle Buschkampstraße, Linie 390/391. Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Bornfelder, die FDP in der Bezirksvertretung Herne-Mitte bittet Sie, nachstehende
Antrag: Möglichkeit zur Nutzung einer Hundewiese
In der nächsten Sitzung der Bezirksvertratung Eickel stellt die FDP-Ratsgruppe einen Antrag zur Einrichtung von Hundewiesen in Eickel. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Beschlussvorlage: Die Bezirksvertretung Eickel beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob die ungenutzte Grünfläche zwischen der Wakefieldstraße und
Nachgefragt: Fluoreszierende Fahrradwege
In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität am 18. August 2022 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zu Fluoreszierende Fahrradwegen. Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Gentilini, die FDP-Ratsgruppe bittet Sie, nachstehende Anfrage auf
Nachgefragt: Steigende Energiekosten
In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien am 25. August 2022 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zu steigenden Energiekosten. Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut: Sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende von der Beck, die FDP-Ratsgruppe bittet Sie, nachstehende
Nachgefragt: FDP stellt im Ausschuss 3 Fragen Zum Thema Quinoa-Schule
In der Sitzung des Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien am 09. Juni 2022 stellte die FDP-Ratsgruppe mündliche Anfrage zum Thema Quinoa-Schule, die von der Verwaltung im Nachgang schriftlich beantwortet wurden. Nahfolgend die Fragen im Wortlaut mit den jeweiligen Antworten:
Antrag: Einrichtungen von Schnellbussen als Direktverbindung
In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Ausschuss für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität 19. Mai 2022 stellt die FDP-Ratsgruppe einen Prüfantrag zur Einrichtung von Schnellbuslinien als Direktverbindung. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Beschlussvorlage: Der Ausschuss für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität beauftragt
Nachgefragt: Sanierungs- und Instandhaltungsbedarfe für Denkmäler im städtischen Besitz
In der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne am 03. Mai 2022 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zu Sanierungs- und Instandhaltungsbedarfe für Denkmäler im städtischen Besitz. Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die FDP-Ratsgruppe bittet Sie,
Nachgefragt: Kronkorken
In der nächsten Sitzung des des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Sicherheit und Ordnung am 15.Juni 2022 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zum Recycling von Kronenkorken, die bei städtischen Terminen anfallen. Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut: Sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende Merten, die FDP-Ratsgruppe
Nachgefragt: Mülleimer in Herne
In der nächsten Sitzung des des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Sicherheit und Ordnung am 15.Juni 2022 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zu den öffentlichen Mülleimern in Herne. Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut: Sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende Merten, die FDP-Ratsgruppe bittet Sie, nachstehende
Nachgefragt: Beleuchtung untere Bahnhofstraße
In der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Herne am 31. März 2022 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zur Beleuchtung der unteren Bahnhofstraße. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Bornfelder, die FDP in der Bezirksvertretung Herne-Mitte bittet Sie, nachstehende
Antrag: Einrichtung eines öffentliches Baumkatasters auf der Webseite der Stadt Herne
In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Umweltschutz am 25. Mai 2022 stellt die FDP-Ratsgruppe einen Antrag Antrag zur Einrichtung eines öffentliches Baumkatasters auf der Webseite der Stadt Herne. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Umweltschutz beauftragt die
Antrag: Abstellmöglichkeiten für Fahrräder in der Nähe der Bahnhofstraße
In der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Herne am 31. März 2022 stellt die FDP-Ratsgruppe einen Prüfantrag für Abstellmöglichkeiten für Fahrräder in der Nähe der Bahnhofstraße. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Herne-Mitte bittet die Verwaltung zu prüfen, ob
Nachgefragt: Coronanachweis im Abwasser
In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren am 16. März 2022 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Nachfrage zum Coronanachweis im Abwasser. Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Steinbach, die FDP-Ratsgruppe bittet Sie, nachstehende Anfrage