Erste Bezirksvorstandssitzung der FDP Ruhr nach Shutdown in Herne

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Die erste Präsenz-Bezirksvorstandssitzung der FDP Ruhr nach dem durch Covid-19 verursachten Lockdown fand in Herne statt: Am Montag, den 29. Juni trafen sich die Mitglieder des Vorstands des FDP Bezirkes Ruhr im Shamrockpark in Herne. Nach einem Vortrag über die Geschichte des Shamrockgeländes und die Zukunft des Shamrockparks durch die FAKT AG diskutierten die Vorstandsmitglieder über aktuelle politische Themen.  FDP Bezirksvorstand Ruhr vor...
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Ferienangebote der Landesregierung in den Kommunen realisieren

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Marita Cramer Die NRW-Landesregierung hat beschlossen, den Kommunen bzw. Schulträgern zusätzliche finanzielle Mittel in Höhe von 75 Millionen Euro für die Organisation und Durchführung von Ferienangeboten bereitzustellen. Ein Programm richtet sich speziell an Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Ein weiteres Programm soll Kinder und Jugendliche fördern, die besonders von den Schulschließungen betroffen waren. Die Schulexpertin der Herner FDP, Marita Cramer: „Die ...
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Stellungnahme der FDP Herne zu den Forderungen der Bürgerinitiative „Stadtwald Herne“

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Die FDP Herne reagiert mit Unverständnis auf die erneuten Forderungen der Bürgerinitiative „Stadtwald Herne“, das Gelände der ehemaligen Zeche General Blumenthal als Brachfläche festzuschreiben, anstatt dort einen international bedeutsamen Technologiestandort für Umwelt- und Klimaschutzinnovationen anzusiedeln. Philipp Löhler „Die Forderungen der Bürgerinitiative gehen an jeglicher ökologischen und ökonomischen Realität vorbei.“, so Philipp Löhler, klimapolitischer Sprecher der FDP Herne...
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Junge Liberale wollen Hundewiesen einzäunen!

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Die Herner JuLis regen an,  die in Herne für Hunde ausgewiesenen Wiesen einzäunen zu lassen. Teilweise befinden sich die Hundewiesen direkt neben Hauptverkehrsstraßen. Manuel Wagner „Die Hundewiese im Schloß-Strünkede-Park liegt direkt neben der Abfahrt der A42 am Westring. Die Flächen sind dafür da, seinen Hund frei laufen zu lassen. Neben vielbefahrenen Straßen ist dieses ohne Zaun nicht ungefährlich!“, so der JuLis und FDP-Kandidat zur Ratsw...
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Freie Demokraten zeigen Unverständnis über Stellungnahme der “Linken” zum Polizei-Einsatz in Wanne!

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Klaus Füßmann Für die Herner FDP ist die Stellungnahme der “Linken” zum Polizeieinsatz in Herne-Wanne am Pfingstwochenende ein Unding! Zu dem Einsatz gibt es Videos, die in den sozialen Medien viral gegangen sind. Dort ist eine unübersichtliche Situation zu sehen, bei der ein Mann mehrfach die Aufforderungen der Polizei ignoriert hat. „Bei diesem Einsatz handelt es sich um eine äußerst unübersichtliche Situation. Der Einsatz wird nun überprüft, was auch richtig ist. ...
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Herner FDP stellt sich für die Kommunalwahl 2020 auf

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Liberaler Maskenball im Eventzentrum Gysenberg Tische mit Abstand Unter strengen Covid-19 Auflagen trafen sich am Samstag, den 23.05.2020 um 10 Uhr rund 35 Parteimitglieder und Gäste zur Wahlversammlung im Veranstaltungszentrum im Revierpark Gysenberg. Neben der Besetzung der 27 Wahlbezirke und der Reservelisten für die Bezirksvertretungen wurde auch der Oberbürgermeisterkandidat nominiert und gewählt: Thomas Bloch Dafür schicken die Freien Demokraten den Parteivorsitzend...
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NRW-Soforthilfe Sport wird verlängert

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Nückel: Sportvereine können bis 15.8. Anträge stellen Die Antragsfrist für Soforthilfe Sport der Landesregierung wird bis zum 15. August 2020 verlängert, darauf weist der Herner FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel hin. „Auch für Herner oder Wanne-Eickeler Sportvereine kann damit in dieser schwierigen Zeit eine Hilfe zur Existenzsicherung geleistet werden.“  Es können Sportvereine, die bislang keine Leistungen in Anspruch nehmen mussten oder denen fortgesetzt aufgrund der nachh...
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FDP weist Kritik der Grünen zurück

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"Wer für Künstler einseitige Hilfen in Corona-Zeiten beantragt hat nicht das Recht der FDP unsolidarische Klientelpolitik vorzuwerfen, wenn sie Unternehmen entlasten möchte. Es scheint so, als hätten die Grünen unseren Antrag weder sorgfältig gelesen, noch seine Intention und Wirkung verstanden“, so Thomas Bloch zum Vorwurf der unsolidarischen Klientelpolitik der Grünen zur temporären Senkung der Gewerbesteuer für Herner Unternehmen. Alle Unternehmen in Herne werden die...
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Radfahrstreifen auf der Bochumer Straße sind konsequente Weiterentwicklung im Rahmen der Gesamtstrategie klimafreundlicher Mobilität

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Die aktuellen Planungen auf der Bochumer Straße, einen drei Meter breiten Radfahrstreifen einzurichten, sind nach Auffassung der Freien Demokraten eine konsequente Weiterentwicklung zum Umbau der Bochumer Straße im Rahmen der bereits getroffenen Entscheidung zur Reduzierung auf einen Fahrstreifen je Fahrtrichtung. „Es macht keinen Sinn, auf der Bochumer Straße zwischen der Gräffstraße und der Stadtgrenze zu Bochum von einer Wiederherstellung von 2 Fahrspuren je Fahrtrichtung zu t...
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Covid-19 Pandemie – Entlastungen bei der Gewerbesteuer für örtliche Unternehmen

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Thomas Bloch Mit einem Antrag für die nächste Sitzung des Rates der Stadt Herne wollen die Freien Demokraten die örtliche Unternehmen in Herne und Wanne-Eickel, die die Folgen der Covid-19 Pandemie dramatisch zu spüren bekommen, entlasten. Die FDP im Rat der Stadt Herne beantragt konkret, zur Abmilderung des wirtschaftlichen Schadens durch die Covid-19 Pandemie und die damit verbundenen wirtschaftlichen Einschnitte, die Reduktion des Hebesatzes der Gewerbesteuer um 1...
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