Antrag: Einführung des grünen Pfeiles für Radfahrende als Verkehrszeichen in Herne

Von Thomas Bloch

In der nächsten Sitzung es Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität am 12.01.2023 stellt die FDP-Ratsgruppe einen Antrag zur Einführung des grünen Pfeiles für Radfahrende als Verkehrszeichen in Herne.

Nachfolgend der Antrag im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Gentilini,

die FDP-Ratsgruppe bittet Sie, nachstehenden Prüfantrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität zu setzen:

Einführung des grünen Pfeiles für Radfahrende als Verkehrszeichen in Herne

Beschlussvorlage:

Der Ausschuss für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob und an welchen Stellen die Einrichtung des grünen Pfeiles für Radfahrende als Verkehrszeichen in Herne möglich ist.

Begründung:

Von Januar 2019 bis Januar 2020 gab es einen Pilotversuch mit begleitenden Erhebungen durch die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt). Die Beschilderung „Grünpfeil für den Radverkehr“ wurde danach durch die StVO-Novelle ermöglicht, die am 28. April 2020 in Kraft getreten ist. Infolgedessen gibt es bereits z.B. in Köln 54 Kreuzungen an denen Radfahrtende Personen auch trotz roter Ampel fahren dürfen. Die Freien Demokraten sind der Auffassung, dass die Einführung der Grünpfeilregelung ein weiterer Baustein zur Förderung des Radverkehrs in Herne sein kann. 

Durch den grünen Pfeil können Radfahrende nach vorherigem Anhalten, auch bei roter Ampel vorsichtig rechts abbiegen, wenn andere Verkehrsteilnehmende dabei nicht behindert oder gefährdet werden. Somit können Wartezeiten vermieden werden. Die Umsetzung dieser Regelung fördert das schnelle Vorankommen und macht somit das Radfahren in der Stadt attraktiver.