Kategorie: Anträge

Prüfantrag: Smarte Laternen am Kanal für mehr Sicherheit

In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität am 26. August 2021 stellt die FDP-Ratsgruppe einen Prüfantrag zur Installation von Smarten Laternen am Kanal für mehr Sicherheit. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Antrag: Der Ausschuss für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob auf einer Strecke am Rhein-Herne-Kanal eine…

Antrag: Zebrastreifen vor Kindertageseinrichtungen

In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung am 11. Mai 2021 stellt die FDP-Ratsgruppe einen Antrag zur Einrichtung von Zebrastreifen vor Kindertageseinrichtungen. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, dass vor allen Kindertageseinrichtungen in Herne und Wanne-Eickel Zebrasteifen eingerichtet werden, sofern dieses verkehrsrechtlich zulässig ist. Zudem…

Antrag: Schulwegecheck und Elternparkplätze

In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung am 11. Mai 2021 stellt die FDP-Ratsgruppe einen Antrag zur Erarbeitung eines Konzeptes für einen Schulwegecheck und Elternparkplätzen. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beauftragt, die Verwaltung ein Konzept für ein „Schulwegcheck“ zu erarbeiten und zu prüfen, ob auf…

Antrag: Neue Regelungen zum Aufhängen von Wahlplakaten

In der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne am 27. April 2021 stellt die FDP-Ratsgruppe einen Antrag für neue Regelungen zum Aufhängen von Wahlplakaten. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Herne beschließt, beginnend mit der Bundestagswahl 2021 folgende Regelungen für das Aufhängen von Wahlplakaten bei Europa-, Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen:…

Antrag: Aufnahme von E-Sport in die Sportförderrichtlinie der Stadt Herne

In der nächsten Sitzung des Sportausschuss am 15. April 2021 stellt die FDP-Ratsgruppe einen Antrag zur Aufnahme von E-Sport in die Sportförderrichtlinie der Stadt Herne. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Beschlussvorschlag: Der Sportausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Herne die Sportförderrichtlinie um den Punkt 3.18 E-Sport zu erweitern und die Verwaltung zu beauftragen, zu prüfen, unter welchen…

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