Monat: März 2021

Antrag: Aufnahme von E-Sport in die Sportförderrichtlinie der Stadt Herne

In der nächsten Sitzung des Sportausschuss am 15. April 2021 stellt die FDP-Ratsgruppe einen Antrag zur Aufnahme von E-Sport in die Sportförderrichtlinie der Stadt Herne. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Beschlussvorschlag: Der Sportausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Herne die Sportförderrichtlinie um den Punkt 3.18 E-Sport zu erweitern und die Verwaltung zu beauftragen, zu prüfen, unter welchen…

Prüfantrag: Einrichtung einer Fahrradtiefgarage an der U-Bahn-Station Herne Mitte

In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität am 01. Juni 2021 stellt die FDP-Ratsgruppe einen Prüfantrag zur Einrichtung einer Fahrradtiefgarage an der U-Bahn-Station Herne Mitte. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Antrag: Der Ausschuss für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob an der U-Bahn-Station Herne Mitte eine Fahrradtiefgarage…

Nachgefragt: Veräußerungen von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten

In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien am 22. April stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zu langfristigen Kapitalanlagen. Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut: Ziel der Herner Haushaltspolitik sollte sein, dass die bestehenden Werte des Anlagevermögens Grundstock zur Refinanzierung bestehender Ausgaben darstellen. Gerade im Hinblick auf die Niedrigzinspolitik der EZB und dem…

Nachgefragt: Bauarbeiten auf der Horsthauser Straße

In der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 15.04.2021 stellt die FDP eine Anfrage zum aktuellen Stand der Bauarbeiten auf der Horsthauser Straße. Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut: In der Horsthauser Straße erneuert die Stadtentwässerung Herne (SEH) die Kanalisation. Seit Mittwoch, dem 28.08.2019 wird dadurch die Einbahnstraßenregelung in der Horsthauser Straße aufgehoben. Mitte des Jahres…

Nachgefragt: Bodenhebungen durch Anstieg des Grubenwassers

In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung am 11. Mai 2021 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zu möglichen Bodenhebungen durch Anstieg des Grubenwassers. Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut: Durch den kontrollierten Anstieg des Grubenwassers in den alten Zechen durch die ehemalige RAG rechnet Prof. Dr. Melchers von der Bochumer TH Georg Agricola mit…

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