Bei dem bereits traditionell stattfindenden Cafehausgespräch der Herner Liberalen war diesmal der Klimapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Olaf in der Beek zu Gast. Viele Themen standen auf der Agenda – zum Beispiel die Zusammenarbeit in der Koalition, der Wandel in der Industrie, aber auch jüngste Gesetzesinitiativen, wie das Planungsbeschleunigungsgesetz und das Zuwanderungsgesetz. Auch eine zentrale Frage wie der Bundeshaushalt ohne neue…
Am 28.11.2023 wurde im Rat der Stadt Herne der Haushalt für das Jahr 2024 verabschiedet. Nachfolgend die Haushaltsrede der FDP im Rat der Stadt Herne: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,Sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete,Sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,Verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer die über Rathaus-TV dabei sind – und sehr geehrte Vertreter der Presse,…
In der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne am 28.11.2023 stellt die FDP-Ratsgruppe einen Antrag zur Verwendung von Recyclingpapier für Städtische PublikationenAntrag: Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die FDP-Ratsgruppe bittet Sie, nachstehenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne zu setzen: Verwendung von Recyclingpapier für…
In der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne am 28.11.2023 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zum Schwimmunterricht an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung (HSPV): Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die FDP-Ratsgruppe bittet Sie, nachstehende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne zu setzen: Schwimmunterricht…