Apr. 14 2021

Einrichtung einer Fahrradtiefgarage an der U-Bahn-Station Herne Mitte

In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität  stellt die FDP-Ratsgruppe einen Prüfantrag zur Einrichtung einer Fahrradtiefgarage an der U-Bahn-Station Herne Mitte. Die Verwaltung soll beauftragt werden zu prüfen, ob es möglich ist dort entsprechende Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu realisieren. „Die U-Bahn-Station Herne-Mitte hat neben dem Bahnsteig in Fahrtrichtung Bochum eine größere Räumlichkeit, die der breiten Öffentlichkeit nicht…

Apr. 14 2021

Antrag: Neue Regelungen zum Aufhängen von Wahlplakaten

In der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne am 27. April 2021 stellt die FDP-Ratsgruppe einen Antrag für neue Regelungen zum Aufhängen von Wahlplakaten. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Herne beschließt, beginnend mit der Bundestagswahl 2021 folgende Regelungen für das Aufhängen von Wahlplakaten bei Europa-, Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen:…

Apr. 09 2021

eSport fördern

Die FDP-Ratsgruppe stellt für die nächste Sitzung des Sportausschusses einen Antrag, der eSport in die Sportförderrichtlinien der Stadt aufnehmen soll. Die Herner FDP möchte, dass Herne hier eine Vorreiterrolle annimmt, da es bisher kaum kommunale Fördermöglichkeiten gegeben hat „Noch immer hält sich das Vorurteil, dass eSportler*innen unfit seien und sich nicht ausreichend bewegen würden. Professionelle eSport-Teams verfügen aber beispielsweise meist über Fitnessabteilungen.…

März 31 2021

Nachgefragt: Veräußerungen von Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten

In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien am 22. April stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zu langfristigen Kapitalanlagen. Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut: Ziel der Herner Haushaltspolitik sollte sein, dass die bestehenden Werte des Anlagevermögens Grundstock zur Refinanzierung bestehender Ausgaben darstellen. Gerade im Hinblick auf die Niedrigzinspolitik der EZB und dem…

März 31 2021

Prüfantrag: Einrichtung einer Fahrradtiefgarage an der U-Bahn-Station Herne Mitte

In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität am 01. Juni 2021 stellt die FDP-Ratsgruppe einen Prüfantrag zur Einrichtung einer Fahrradtiefgarage an der U-Bahn-Station Herne Mitte. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Antrag: Der Ausschuss für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob an der U-Bahn-Station Herne Mitte eine Fahrradtiefgarage…