Haushaltsrede 2020

– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, Sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, Verehrte Gäste auf der Zuschauertribüne und Vertreter der Presse, als Elon Musk am 13.12.2017 den Tweet „Our existence cannot just be about solving one miserable problem after another. There need to be reasons to live.” abgesetzt hat – für alle Anwesenden, für die das Internet und Twitter noch Neuland ist, einm...
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FDP kritisiert Einschränkungen zur Vermietung von Vereinsheimen

Die Freien Demokraten in Herne kritisieren die Regelungen der Stadt Herne zur Vermietung von Vereinsheimen. Einem Schreiben der Stadt, welches kürzlich an die Vereine versendet worden ist, war zu entnehmen, dass die Vereinsheime nur bis 22:00 Uhr vermietet werden dürfen. Auf Anfrage der FDP in der Sportausschusssitzung am vergangenen Mittwoch, sagte die Stadtverwaltung, dass diese Regelung nicht neu sei und die Vereine lediglich daran erinnert worden seien. Manuel Wagner “Ob diese Regelu...
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FDP begrüßt Teilnahme am Modellprojekt „Smart Cities

Der Rat der Stadt Herne hat am Dienstag beschlossen, sich dem Modellprojekt "Smart Cities" anzuschließen. Ziel ist dabei ist es, digitale Daten zu vernetzen und zwischen den Kommunen auszutauschen. Oberbürgermeister Dudda sprach zuletzt im Haupt- und Personalausschuss davon, dass die Stadt im Bereich der Digitalisierung nun mutig voran gehen wird. Dies begrüßen wir natürlich ausdrücklich. Vielleicht werden auch nun die von der FDP im Rat der Stadt Herne vor längerer Zeit eingebra...
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FDP begrüßt die Pläne am Robert-Brauner-Platz!

Die Freien Demokraten aus Herne sind erfreut über die Pläne der Stadtverwaltung, den Robert-Brauner-Platz optisch neu zu gestalten. Zusammen mit der Neugestaltung des Europaplatzes, so glauben die Liberalen, kann die Herner Innenstadt zukünftig wesentlich einladender aussehen als zurzeit „Optisch hat sich in der Herner Innenstadt in den letzten Jahren einiges getan. Mit der Umgestaltung des Europaplatzes und den angekündigten Plänen für den Robert-Brauner-Platz,...
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Mehr überdachte Radabstellmöglichkeiten vor dem KuZ!

In der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung wurde dem Prüfantrag der Freien Demokraten bezüglich Radabstellmöglichkeiten am Willi-Pohlmann-Platz einstimmig zugestimmt. Die Stadtverwaltung ist nun damit beauftragt zu schauen, ob mehr überdachte Fahrradständer an diesem notwendig sind. Aufmerksam auf dieses Thema wurde die FDP vor Ort durch einen Hinweis aus der Herner Bürgerschaft. “Eine Herner Bürgerin hat uns die Situation geschildert. Wir haben uns darau...
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Serviceausbau – Lob für die BOGESTRA!

Thomas Bloch Die Freien Demokraten in Herne begrüßen die Ankündigung der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA), an jeder U-Bahnstation einen neuen Ticketautomaten aufzustellen, an dem bargeldlos bezahlt werden kann. (Bericht Radio Herne 27.03.2019). Zusätzlich begrüßenswert ist der bis Ende 2019 angekündigte flächendeckende Ausbau des WLAN-Netzes der BOGESTRA in allen Fahrzeugen und auf allen Linien. Dies sei überfällig und zeitgemäß. Mit dem, von der FDP-Ratsgruppe initiiert...
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Neue Regeln für die Inklusion bieten eine Chance!

Die Freien Demokraten in Herne begrüßen den Erlass des NRW-Schulministeriums zur Neuausrichtung der Inklusion. Die FDP in Herne stehe zwar genauso wie die Landesregierung weiterhin zur Inklusion, jedoch sei es notwendig vernünftige Rahmenbedingungen für diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe zu schaffen. Die überstürzte Einführung des gemeinsamen Unterrichts der rot-grünen Vorgängerregierung, habe zu vielen Problemen an den Schulen geführt und für Frustration bei Eltern und Lehrern gesorgt. ...
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Liberale auf dem 1. Parlamentarischen Frühstück gut vertreten

Am Montag, den 29.10.2018, fand in Bochum das 1. Parlamentarische Frühstück Mittleres Ruhrgebiet statt. Veranstalter des Parlamentarischen Frühstücks waren die Arbeitgeberverbände Ruhr/Westfalen, die IHK Mittleres Ruhrgebiet, die Kreishandwerkerschaft Ruhr und die Kreishandwerkerschaft Herne - Castrop-Rauxel - Wanne-Eickel. In angenehmer und lockerer Atmosphäre tauschten sich Politiker und die Mitglieder der verschiedenen Verbände zu aktuellen lokalen und überregionalen politischen Themen aus. D...
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Freie Demokraten treffen neue Geschäftsführung der Schuldnerberatung Herne e.V.

Zu einem Antrittsbesuch trafen sich Vertreter der Freien Demokraten mit der neuen Geschäftsführung der Herner Schuldnerberatung. „Der seit Jahren regelmäßig stattfinde Informationsaustausch mit der Herner Schuldnerberatung ist eine wichtige Informationsquelle, um aus erster Hand Daten und Fakten zu aktuellen oder leider dauerhaft bestehenden Problemen zum Thema Verschuldung in Herne zu bekommen.“, so Thomas Bloch. An dem konstruktiven Gespräch nahmen von Seiten der Schuldnerberatung ne...
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