Hallenbad Eickel – Kritik der Linken unbegründet

Verfahren wird wie mit allen Beteiligten vereinbart durchgeführt Die Herner Liberalen wundern sich über den Vorwurf der Linken und der Kritik am Verfahren zum Hallenbad Eickel. „Im November  2023 gab es einen Workshop „In der Zille“ zum Hallenbad Eickel, wo ca. 60 Personen u.a. aus Vereinen, der Bürgerinitiative, Schulen und der Politik anwesend waren. In…

FDP kritisiert „Nein“ des Landes zu ÖPNV-Verbesserungen

Den grünen Worten aus Düsseldorf folgen keine Taten Für die Pendler im Ruhrgebiet ist diese Entscheidung eine schlechte Nachricht. Entgegen aller wortreichen Bekundungen, wird das Land das Konzept „Mobilitätsimpuls Ruhr“, welches wichtige städteübergreifende Verbindungen hätte schaffen bzw. intensivieren können, nicht unterstützen. „Den grünen Worten aus Düsseldorf folgen keine Taten der Landesregierung“, so Thomas Nückel, der…

Landesregierung lässt Familien, Kommunen und OGS-Träger im Stich

Marita Cramer fordert: „Wir brauchen Verlässlichkeit und Qualität in der Ganztagsbetreuung!“ In einem eindringlichen Appell fordert die FDP im Rat der Stadt Herne dieNRW-Landesregierung dazu auf, endlich Klarheit darüber zu schaffen, wie sie den Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung für Kinder im Grundschulalter ab 2026 gewährleisten will. Anfang März 2024 hatte die schwarz-grüne Regierungskoalition in Düsseldorf lediglich ein dreiseitiges Papier vorgelegt, das mehr…

Antrag: Konzept für QuartiersparkhäuserAntrag:

In der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne am 25.04.2023 stellt die FDP-Ratsgruppe einen Antrag für die Erstellung eines Konzepts für Quartiersparkhäuser. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die FDP-Ratsgruppe bittet Sie, nachstehenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne zu setzen: Konzept für Quartiersparkhäuser Beschlussvorschlag:…

Nachgefragt: Heizen und Kühlen mit Abwasser

In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität am 12. Januar 2023 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zum Heizen und Kühlen mit Abwasser. Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Gentilini, die FDP-Ratsgruppe bittet Sie, nachstehende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität…