Die FDP Herne begrüßt die von der Stadtverwaltung geplante integrierte Stadtbezirksplanung für Wanne. Im Rahmen einer Bürgerbefragung sowie fachlicher Analysen soll die Lebensqualität in Wanne verbessert werden. Jan Krawiec, Spitzenkandidat der FDP für die Wanner Bezirksvertretung, dazu: „Wanne verfügt über großes Potenzial, doch seit Jahren geschieht wenig. Es ist wichtig, dass nun die Bürgerinnen und…
FDP: Sieg für die kommunale Demokratie, Niederlage für das schwarz-rot-grüne Machtkartell Die Klage der Freien Demokraten gegen das neue Kommunalwahlrecht war erfolgreich. Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hat heute das von CDU, SPD und Grünen beschlossene neue Kommunalwahlrecht für verfassungswidrig erklärt. Das sogenannte „Rock-Verfahren“ benachteilige systematisch kleinere Parteien und verstößt damit gegen das Recht…
In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität am 14.05.2025 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zu den Potenzialen und Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Stadtverwaltung Herne. Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Gentilini, die FDP-Ratsgruppe bittet Sie, nachstehenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für…
Die Herner FDP spricht sich ausdrücklich für den Erhalt der traditionsreichen St.-Florian-Skulptur aus, die derzeit die Fassade der alten Feuerwache an der Sodinger Straße ziert. Auch am neuen Standort der Feuerwache an der Castroper Straße / Ecke Hölkeskampring – künftig mit der Adresse „Florianweg“ – soll das Kunstwerk aus Sicht der Liberalen sichtbar bleiben. „St.…
Die Herner FDP begrüßt ausdrücklich die Eröffnung der ersten umzäunten Hundewiese auf dem Hiberniagelände in Holsterhausen. Damit wird ein Anliegen realisiert, das wir als Freie Demokraten bereits vor vielen Jahren auf die politische Agenda gesetzt haben. „Wir freuen uns sehr über die Fertigstellung dieser Hundewiese. Gerade in einer dicht besiedelten Stadt wie Herne ist es…