Anlieger werden künftig vollständig von Straßenausbaubeiträgen entlastet

Hauseigentümer und damit auch indirekt Mieter in NRW werden künftig von Straßenausbaubeiträgen entlastet. Das sieht eine gemeinsame Initiative der Landtagsfraktionen von FDP und CDU vor über die nächste Woche im Landtag abgestimmt wird. „Damit entfällt ein jahrelanger Streitpunkt. Schon im Kommunalausschuss in den Jahren 2012 bis 2017 habe ich mich dafür vehement eingesetzt und bin am „Nein“ der SPD gescheitert.…

Nückel trifft Polizeipräsident Lukat

„Den Polizeipräsidenten gar selbst mit der Polizeikelle von der Straße zu winken, das wäre mal was“, findet Thomas Nückel scherzend. Bei seinem Treffen mit dem für Herne zuständigen Bochumer Polizeipräsidenten Jörg Lukat blieb der Anhaltstab für den Herner FDP-Landtagsabgeordneten Thomas Nückel freilich nur eine schöne Foto-Requisite. Das Treffen diente dem Austausch über moderne Polizeiarbeit und…

Bahnhöfe weiter verbesserungswürdig

Thomas Nückel zu neuem VRR-Stationsbericht Als „schwach ausreichend“ kann man die Noten des aktuellen VRR-Stationsberichts für die drei Herner Bahnhöfe übersetzen. Es ist manches leicht besser geworden. Auch blieb die Bewertung „nicht tolerierbar“ aus. „Die Bahn ist nicht mehr so ein schlampiger Immobilienbesitzer wie in der Vergangenheit“, kommentiert der Herner Verkehrspolitiker Thomas Nückel (FDP). Der…

GEMEINSAME PRESSEERKLÄRUNG DER DEMOKRATISCHEN PARTEIEN IN HERNE

Herner Parteien fordern: Frieden jetzt! Stoppt den Angriff auf die Ukraine! Seit einer Woche greifen Putins Truppen die Ukraine an. Bereits jetzt wird von großem Leid und vielen Toten berichtet. Menschen sind auf der Flucht. Wir verurteilen die Invasion in die Ukraine und fordern die Angriffe sofort zu stoppen. Die Parteien SPD, CDU, Bündnis90/die Grüne, FDP und die Linke…

Thomas Nückel begrüßt Schritte zur Öffnung

Der Herner FDP-Landtagabgeordnete Thomas Nückel begrüßt die Abschaffung der 2G-Regelung im Handel. „Damit entlasten wir den Einzelhandel von einer im Ergebnis nicht wirkungsvollen Maßnahme“, so Nückel. Und weiter: „Der Druck seitens der FDP hat in Berlin und Düsseldorf hat auch zu den weiteren verantwortungsvollen Lockerungsschritten geführt, die wir schrittweise unter Berücksichtigung der Entwicklung der Infektionslage…