FDP Kreisverband Herne

Die FDP-Ratsfraktion Herne trifft sich am kommenden Sonntag zum geselligem Picknick auf das A 40. Der Tisch steht im Block 74, bei KM 07.5, Tisch 25; Auffahrt Bochum Freudenbergstraße.

Freunde und Interessenten sind eingeladen, die Ratsfraktion Herne zu besuchen und in netter Runde am sommerlichen Plausch teilzunehmen.

http://www.ruhr2010.still-leben-ruhrschnellweg.de/

FDP-Landeschef Andreas Pinkwart hat im Interview mit der "Zeit" davor gewarnt, die Reformen der vergangenen Jahre in der Bildungspolitik rückgängig zu machen. Maßvolle Studiengebühren und Stipendiensysteme dienten dazu, den Bildungsstandort Deutschland konkurrenzfähiger zu machen. Ein "Zurückdrehen" hält der ehemalige Wissenschaftsminister für "gefährlich". "Die Leute können rechnen", Interview von Andreas Pinkwart in "Der Zeit" vom 29.07.2010

Als bittere Pille und einen herben Rückschlag für den Herner Norden und den unteren Bereich der Bahnhofsstraße wertet die FDP-Fraktion die Entscheidung von Saturn, nicht zum Dorn-Gelände im Herner Norden zu kommen.
„Leider sind uns bislang keine Gründe für die Entscheidung bekannt. Es wäre wichtig zu erfahren, woher der plötzliche Sinneswandel des Metro-Konzerns gegen diesen Standort kommt.“, so Thomas Bloch, Vorsitzender der FDP-Fraktion.

Scheuen die Krankenkassen etwa den Wettbewerb? "Statt sich vor einer 'Todesspirale' zu fürchten, sollten die Kassen die Gesundheitsreform als Chance für einen Leistungswettbewerb begreifen", kommentiert FDP-Gesundheitspolitikerin Ulrike Flach entsprechende Medienberichte. Sie betont: "Statt Panikszenarien aufzubauen, sollten sich einige Kassen lieber fragen, mit welchen Angeboten sie ihre Kundenbindung verbessern können."

Zu Ferienbeginn wendet sich der FDP-Landes -vorsitzende Andreas Pinkwart in einem Rundschreiben an die Mitglieder, blickt auf das vergangene Halbjahr zurück und spricht über künftige Aufgaben und Herausforderungen. "Die FDP in NRW bleibt engagiert am Ball", betont Pinkwart. Im Landtag haben die Liberalen als Opposition gegen die von der Linkspartei gestützte Minderheitsregierung bereits erste Kontrapunkte setzen können. "Die FDP sieht sich als Garant für eine Politik mit Maß und Mitte, um NRW auf Erfolgskurs zu halten." Mitgliederschreiben von Andreas Pinkwart am 23.07.2010

FDP: Motte soll in Herne bleiben
FDP besucht LWL-Museum für Archäologie in Herne


Herne/Westfalen. Motten mag eigentlich niemand und keiner möchte sie haben – diese eine Motte aber doch. Seit März 2010 ist die Stadt Herne um eine Attraktion reicher. Mitten im Herner Zentrum ist eine 25 Meter hohe Turmhügelburg, genannt Motte, in Originalgröße auf dem Außengelände des LWL-Museums für Archäologie entstanden. Die Motte ist Teil der Ausstellung „AufRuhr 1225!“. Die FDP Herne macht sich dafür stark, dass die Turmhügelburg für die Stadt Herne dauerhaft erhalten bleibt.

Die Kürzung des Wohngelds ist vom Tisch. Der Vorschlag des Bundesbauministers Ramsauer, angesichts des Sparkurses der Bundesregierung das Wohngeld zu kürzen, wurde auf Druck der FDP zurückgezogen. FDP-Politikerin Petra Müller freut sich über diesen Erfolg. Sie betont: "Die Belange der Schwächsten in der Gesellschaft werden wir auch weiter bei den bevorstehenden Haushaltsberatungen im Blick behalten."

FDP-Bundesvize Andreas Pinkwart hat im Interview mit der "Zeit" davor gewarnt, die Reformen der vergangenen Jahre in der Bildungspolitik rückgängig zu machen. Maßvolle Studiengebühren und Stipendiensysteme dienten dazu, den Bildungsstandort Deutschland konkurrenzfähiger zu machen. Ein "Zurückdrehen" hält der ehemalige NRW-Wissenschaftsminister für "gefährlich".

Wieder einmal hält ein Steuergesetz der SPD der verfassungsrechtlichen Prüfung nicht stand: Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Berufstätige, die auf ein privates Arbeitszimmer angewiesen sind, die Kosten dafür steuerlich absetzen dürfen. FDP-Finanzexperte Volker Wissing hält die Politik von Ex-Finanzminister Steinbrück (SPD) für gescheitert - und verspricht eine schnelle Umsetzung des Urteils.