FDP hofft auf richtiges Maß bei Dieselfahrverboten!

Ulrich Nierhoff

Nachdem das Bundesverwaltungsgericht Dieselfahrverbote grundsätzlich zugelassen hat, sind die Freien Demokraten in Herne aufgeschreckt und sprechen sich klar gegen Fahrverbote in der Stadt aus.

Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Herne müssen unbedingt verhindert werden! Es kann nicht sein, dass jetzt die Betroffenen Dieselfahrzeugbesitzer für das Fehlverhalten der Autoindustrie und die Untätigkeit der Bundesregierung geradestehen müssen„, so der umweltpolitische Sprecher der Herner FDP Ulrich Nierhoff. Die Liberalen sind aus deshalb auch zunächst erleichtert, da Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda in der letzten Woche während der Ratssitzung erklärte, dass es in naher Zukunft nicht zu einem solchen Fahrverbot in Herne kommen wird.

Wir hoffen, dass der Oberbürgermeister Wort halten kann und Herne nicht nur auf kurze Sicht, sondern auch langfristig ohne Fahrverbote auskommt“, so Nierhoff weiter.

Die Freien Demokraten sind davon überzeugt, dass es andere Lösungen gibt, um die Luft in Herne und in anderen Städten zu verbessern. Hierzu wäre auch eine Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen parteiübergreifend ratsam.

Jahre lang hat die Bundesregierung hier geschlafen. Viele Projekte zur Verbesserung der Luftqualität hätten schon umgesetzt werden können bzw. müssen. Es braucht smarte Innovation und keine Enteignung der Dieselfahrer!“, fügt Nierhoff noch hinzu.

Froh ist die Herner FDP über die Ankündigung der schwarz-gelben Landesregierung in Düsseldorf, den Kommunen zu helfen, Fahrverbote in NRW zu vermeiden: „Die Landesregierung kündigte an, die Kommunen mit einem Bündel von Maßnahmen zu unterstützen. Beispielsweise bei der Forschung und Entwicklung synthetischer Kraftstoffe, dem Ausbau von Radwegen oder der Modernisierung von Linienbussen. Auch sollen die Alternativen Energien wie Wasserstoff schnellstens Berücksichtigung finden. Dies ist ein gutes Zeichen.

Wir werden und müssen die Autoindustrie in die Pflicht nehmen. Die Leidtragenden dürfen weder die Autofahrer, noch die Steuerzahler sein!„, so Nierhoff abschließend