Serviceausbau – Lob für die BOGESTRA!

Thomas Bloch Die Freien Demokraten in Herne begrüßen die Ankündigung der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA), an jeder U-Bahnstation einen neuen Ticketautomaten aufzustellen, an dem bargeldlos bezahlt werden kann. (Bericht Radio Herne 27.03.2019). Zusätzlich begrüßenswert ist der bis Ende 2019 angekündigte flächendeckende Ausbau des WLAN-Netzes der BOGESTRA in allen Fahrzeugen und auf allen Linien. Dies sei überfällig und zeitgemäß. Mit dem, von der FDP-Ratsgruppe initiiert...
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Herne bekommt Talentschule

Marita  Cramer: Herne bekommt Talentschule – FDP Herne begrüßt Beitrag zu mehr Chancengerechtigkeit und bester Bildung der Landesregierung Die Landesregierung hat heute in Düsseldorf die erste Tranche der Talentschulen für Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Eine von Schulministerin Yvonne Gebauer eingesetzte unabhängige Expertenjury hat in einem ersten Schritt aus 149 Bewerbungen aus ganz NRW 35 Schulen ausgesucht, die künftig speziell als ...
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Haushaltsrede 2019

– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, Sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, Verehrte Gäste auf der Zuschauertribüne und Vertreter der Presse, “Hoffnung ist wie die Sonne. Wenn du nur an sie glaubst, wenn du sie sehen kannst, wirst du niemals die Nacht überstehen.” Dieser zugegeben etwas pathetische Satz von Prinzessin Leia aus dem Film StarWars Eposide VIII beschreibt die Situation unseres H...
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Kommunen erhalten 2019 12,4 Milliarden Euro aus Gemeindefinanzierungsgesetz

Herne bekommt 2.682.501 Euro mehr als in der ersten Musterrechnung! Die Landesregierung hält ihre Zusage zur Entlastung der Kommunen ein Thomas Bloch, Sprecher der FDP Ratsgruppe, begrüßt die Zuwendungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz, die sich aus der veröffentlichten Modellrechnung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung für 2019 ergeben. Danach wird auch die Stadt Herne von einer Erhöhung der Zuwendungen profitieren. „Ich freue mich sehr, dass die schwarz-gelbe...
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Neue Regeln für die Inklusion bieten eine Chance!

Die Freien Demokraten in Herne begrüßen den Erlass des NRW-Schulministeriums zur Neuausrichtung der Inklusion. Die FDP in Herne stehe zwar genauso wie die Landesregierung weiterhin zur Inklusion, jedoch sei es notwendig vernünftige Rahmenbedingungen für diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe zu schaffen. Die überstürzte Einführung des gemeinsamen Unterrichts der rot-grünen Vorgängerregierung, habe zu vielen Problemen an den Schulen geführt und für Frustration bei Eltern und Lehrern gesorgt. ...
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FDP will Mängel in der Stadt digital erfassen lassen

Die Freien Demokraten im Rat der Stadt Herne wollen die Möglichkeit ausbauen, Mängel in der Stadt zukünftig digital zu erfassen und melden zu können. Eine entsprechende Anfrage hierfür haben sie für die am Dienstag stattfindende Sitzung des Rates eingereicht. Dabei wollen sie zuerst wissen, in wie weit die App von Entsorgung Herne, mit welcher Bürgerinnen und Bürger wilde Müllkippen oder nicht abgeholten Müll melden können, bisher genutzt worden ist. Zudem fragen sie, ob auf dieser Grundlage ein...
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Freie Demokraten für Online Bezahlmöglichkeiten

Die Freien Demokraten in Herne wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger Zahlungen an die Stadt Herne zukünftig auch über Online-Bezahlmöglichkeiten abwickeln können. Deshalb steht ein entsprechender Antrag auf der Tagesordnung der nächsten Ratssitzung am kommenden Dienstag. „Online einkaufen und bezahlen – das ist aus der heutigen Zeit kaum noch wegzudenken“, so Ratsgruppensprecher Thomas Bloch. Mehrere deutsche Kommunen haben zwischenzeitig neben den klassischen Bezahlmöglichkeiten - Lasts...
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Weiterleitung der Integrationspauschale ist eine wichtige Entlastung für die Stadt Herne

Thomas Bloch, Sprecher der FDP-Ratsgruppe, begrüßt die Neuregelung des Gesetzes: „Ich freue mich sehr, dass die schwarz-gelbe Landesregierung Wort gehalten hat und die Stadt Herne bei der Erfüllung der Integrationsaufgaben vor Ort unterstützt“, erklärt Bloch. „Die Zuweisungen in Höhe von 973.060 EUR sind für Herne wichtig, um die bereits geleisteten großen Anstrengungen zur Integration von Flüchtlingen fortführen zu können. Wir sehen diese finanzielle Entlastung auch als Anerkennung unserer Bemü...
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Entfesselungsgesetz stärkt Innenstadt von Herne und Wanne-Eickel!

Ratsgruppenvorsitzender Thomas Bloch: „Verkaufsoffene Sonntage sind wichtig für unsere Stadt“ Die FDP im Rat der Stadt Herne sieht die deutliche Vereinfachung der Organisation und Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen durch das erste Entfesselungsgesetz der NRW-Koalition als deutliche Stärkung der Innenstädte von Herne und Wanne-Eickel und als Stütze für die Zusammenarbeit von Vereinen und dem lokalen Einzelhandel. „Als der Rat der Stadt Herne zuletzt verkaufsoffene Sonntag nach alter...
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Freie Demokraten kritisieren Stadt-Vorschlag zu Weihnachtskirmes!

Wie der lokalen Presse zu entnehmen ist, legt die Stadtverwaltung dem Immobilienausschuss nahe, die Laufzeit der geplanten Weihnachtskirmes auf ein Jahr mit der Option auf ein weiteres Jahr zu beschränken. Dies stößt bei der Herner FDP auf Unverständnis. „Herr Küchenmeister hat nachvollziehbar dargestellt, dass er für die geplanten Investitionen Planungssicherheit braucht. Dies ist aus unser Sicht verständlich. Der Rest ist sein persönliches unternehmerisches Risiko“, so FDP-Vorsitzender Thom...
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