Nachgefragt: Universiade – FISU World University Games

In der nächsten Sitzung des Sportausschuss am 26. Juni 2025 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zur Universiade – FISU World University Games im Juli 2025. Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut: Vom 16. bis 27. Juli 2025 finden die FISU World University Games im Ruhrgebiet statt. Als eines der weltweit größten Multisportevents nach den Olympischen Spielen bringt die Universiade…

FDP lobt Bürgerbefragung zur Stadtbezirksplanung in Wanne – und äußert Kritik am Zeitpunkt

Die FDP Herne begrüßt die von der Stadtverwaltung geplante integrierte Stadtbezirksplanung für Wanne. Im Rahmen einer Bürgerbefragung sowie fachlicher Analysen soll die Lebensqualität in Wanne verbessert werden. Jan Krawiec, Spitzenkandidat der FDP für die Wanner Bezirksvertretung, dazu: „Wanne verfügt über großes Potenzial, doch seit Jahren geschieht wenig. Es ist wichtig, dass nun die Bürgerinnen und…

Verfassungsgerichtshof kippt neues Kommunalwahlrecht 

FDP: Sieg für die kommunale Demokratie, Niederlage für das schwarz-rot-grüne Machtkartell Die Klage der Freien Demokraten gegen das neue Kommunalwahlrecht war erfolgreich. Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hat heute das von CDU, SPD und Grünen beschlossene neue Kommunalwahlrecht für verfassungswidrig erklärt. Das sogenannte „Rock-Verfahren“ benachteilige systematisch kleinere Parteien und verstößt damit gegen das Recht…

Nachgefragt: Potenziale und Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Stadtverwaltung Herne

In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität am 14.05.2025 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zu den Potenzialen und Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Stadtverwaltung Herne. Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Gentilini, die FDP-Ratsgruppe bittet Sie, nachstehenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für…

Herner FDP unterstützt Erhalt der St.-Florian-Skulptur an neuer Feuerwache – Finanzierung durch Sponsoring denkbar

Die Herner FDP spricht sich ausdrücklich für den Erhalt der traditionsreichen St.-Florian-Skulptur aus, die derzeit die Fassade der alten Feuerwache an der Sodinger Straße ziert. Auch am neuen Standort der Feuerwache an der Castroper Straße / Ecke Hölkeskampring – künftig mit der Adresse „Florianweg“ – soll das Kunstwerk aus Sicht der Liberalen sichtbar bleiben. „St.…