Freie Demokraten gegen höhere Steuern in Herne

Erhöhung der Gewerbesetern in Herne
Die Freien Demokraten in Herne sind gegen eine Erhöhung der Gewerbesteuern. Die Rot-Schwarze Koalition im Rat hegt zu Zeit solche Pläne, um mehr Geld in die Kommunale Kasse zu bekommen. „Natürlich sollte man jede Möglichkeit nach mehr Einnahmen im Moment in Betracht ziehen, aber der Hebel bei den Bürgerinnen und Bürgern und den örtlichen Unternehmen ist schon zu weit angezogen. Vielmehr sollte die Stadtregierung ihre Kontakte nach Berlin und Düsseldorf ins Spiel bringen.“, so Ratsgruppen ...
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Reform der Herner Baumschutzsatzung schon lange überfällig

Die Freien Demokraten im Rat der Stadt Herne begrüßen die anstehende Reform der Baumschutzsatzung. „Durch die weiterhin vorgesehene Beteiligung von Stadtgrün wird es allen Unkenrufen zum Trotz nicht zu einem „Kettensägen Massaker“ an Herner Bäumen kommen“, so Thomas Bloch, Sprecher der FDP Ratsgruppe. Dass bei der Reform der Baumschutzsatzung auch weiterhin der Umweltgedanke eine große Rolle spielt, zeigt nach Auffassung der Freien Demokraten die Tatsache, dass viele andere Städte die oft mit...
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FDP ist froh Diskussion angestoßen zu haben!

Arbeitskreis "Junge Stadt"   Die Freien Demokraten im Rat der Stadt Herne sind froh mit ihrem Antrag über einen Arbeitskreis „Junge Stadt“ eine neue Diskussion ins Leben gerufen zu haben. „Wir wollten mit unserem Antrag einen Denkanstoß setzen. Wir glauben, dass uns dies auch gelungen ist. Wir hoffen, dass der Funke nun übersprungen ist und bestehende Strukturen aufgegriffen werden und wir endlich eine lebhafte Diskussion um Jugendpolitik in Herne mit den Betroffenen bekommen!“, ...
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Politischer Aschermittwoch der Liberalen – FDP-Bundesvize im Mondpalast

Knapp 300 Gäste konnten Hernes FDP-Landtagsabgeordneter Thomas Nückel und Prinzipal Christian Stratmann gestern Abend zum politischen Aschermittwoch der Freien Demokraten im Wanne-Eickeler Mondpalast-Foyer begrüßen. Die Lindner-Stellvertreterin Dr. Strack-Zimmermann sparte als Hauptrednerin nicht mit Kritik an politischen Manövern der „GroKo“ und auch der NRW-Regierung. Die stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, überzeugte mit trockenem Humor und kommentierte Fehltritte wie Seehofers...
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Haushaltsrede 2016

Thomas Bloch
- Es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, verehrte Gäste auf der Zuschauertribüne, Hermann Hesse hat einmal gesagt: „Man muss das Unmögliche versuchen, um das Mögliche zu erreichen“. Lässt man diesen Satz einmal einen Moment auf sich wirken und versucht ihn auf die heutige Verabschiedung des Haushalts zu projizieren, dann kommt der aufmerksame Betrachter schnell z...
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Wettbewerb im öffentlichen WLAN wünschenswert

Thomas Bloch
Die Freien Demokraten im Rat der Stadt Herne begrüßen die Initiative von UnityMedia, ab August freies WLAN in bis zu 100 Städte – darunter auch Herne – zu betreiben. Auch die Möglichkeit für Businesskunden wie z.B. Restaurants, Kneipen, Cafés oder Arztpraxen, sogenannte „PowerSpots“ mit Übernahme der Störerhaftung durch UnityMedia betreiben zu können, bewerten die Freien Demokraten positiv. „Jeder frei verfügbare Hotspot in der Stadt steigert den Komfort für den Nutzer“, so Thomas Bloch, Spreche...
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FDP übt Kritik an hohen „Terassengebühr“

Thomas Bloch
Die Freien Demokraten in Herne kritisieren, dass Wirte in Herne, für die Bewirtung auf dem Bürgersteig wesentlich mehr zahlen müssen als in andere Kommunen im Revier. „Wir bemängeln, dass wir eine sehr überschaubare Gastroszene haben, erheben dann aber Gebühren, die mit kaum einer anderen Revier-Kommune zu vergleichen sind. Wenn wir mehr Gastronomie und Szenekultur haben wollen müssen wir hier umdenken!“, so der Sprecher der Ratsgruppe Thomas Bloch. In Herne zahlt man pro m² und angefangen...
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Freie Demokraten begrüßen zeitlich begrenzte Tempobeschränkung!

Die FDP im Rat der Stadt Herne findet den Vorschlag der Verwaltung, an punktuellen Orten die 30er Zonen zeitlich zu begrenzen, gut. „Selbstverständlich ist es gut und richtig, dass an Kindergärten und Schulen Tempo 30 gilt, während der Schulzeit! Abends jedoch macht Tempo 30, gerade an Straßen, auf denen ansonsten mit 50 km/h gefahren werden darf fragwürdig. Als Beispiel wäre hier die Castropersraße in Höhe der Realschule Sodingen zu nennen.“, so Ratsgruppenchef Thomas Bloch, der weiter ausfü...
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FDP im Rat: Haushaltsrede 2015

Thomas Bloch
(Es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, verehrte Gäste auf der Tribüne, Angesichts der durch die Kooperation von Sozial- und Christdemokraten zu erwartenden breiten Zustimmung zum Haushalt 2015, habe ich kurze Zeit überlegt, ob ich auf eine Haushaltsrede verzichte und nicht lieber ein Weihnachtsgedicht aufsagen soll. (mehr …)
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Herner Liberale begrüßen Vorstoß der Stadtentwicklungsgesellschaft

Thomas Bloch
Hertie-Haus: Weg mit dem alten Kasten! Auf ein positives Echo ist bei den Herner Liberalen die Initiative der Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) gestoßen, das Hertie-Haus zu kaufen und abzureißen. „Sollte das Vorhaben wie geplant gelingen, wird ein wichtiges Signal für die Bahnhofstraße vorausgeschickt: Durch den Abriss des Gebäudes kann dann eine städtebaulich und wirtschaftlich sinnvolle Nutzung des Grundstücks erfolgen“, so der Sprecher der FDP im Rat, Thomas Bloch Damit der Abriss ...
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